Stadion Unterbach: Überdachung der Sitzstufen

Marcel Aulila, der die FDP im technischen Ausschuss vertritt, sprach sich aus Kostengründen dafür aus, dass Projekt erst 2026 zu verwirklichen. Grundsätzlich halten wir das Projekt für richtig und wichtig, schließlich gibt es Stand heute keinen richtigen Regenschutz. Doch im Rahmen der Haushaltsplanberatungen wurde mehrfach darüber diskutiert, dass die Stadt sparen muss. Das tut immer weh aber irgendwo muss man damit beginnen. Zu bemängeln ist an der Planung grundsätzlich, dass die Überdachung nur in Richtung Stadionplatz genutzt werden kann und nicht in Richtung Kunstrasenplatz, welcher derzeit viel häufiger genutzt wird. Der Ballfangzaun und die Platzierung der Überdachung haben diese Chance wortwörtlich „verbaut“. Hier wäre vor Jahren bereits es gesamtheitliche Planung wichtig gewesen. 

Vorstellung Beleuchtungskonzept – Umgestaltung der Sallancher Straße und Marktplatzpassagen

Ein neues Beleuchtungskonzept für Passagen, Fußwege und Sitzbereiche wurde einstimmig beschlossen. Es soll weiterverfolgt und in die Planung integriert werden. Aus Sicht der FDP ist zu begrüßen, dass sich für robuste und vergleichsweise günstige Bodenstrahler entschieden wurde. Diese sind auch im restlichen Bereich des Marktplatzes bereits verbaut. Wichtig ist uns weitere Elemente, wie z.B. die hinterleuchteten Acrylglasscheiben möglichst kostengünstig auszuführen bzw. nur zu berücksichtigen wenn noch Budget übrig ist. Wir fürchten, dass diese ohnehin schnell zum Opfer von Vandalen werden, so Marcel Aulila in der Sitzung.

Erneuerung Primgewölbe – Verlängerung der bestehenden Lärmschutzwand

Eine Verlängerung der Lärmschutzwand und Ergänzung durch Bewuchs wurde einstimmig beschlossen. Die Maßnahme wird in den Haushalt 2025 integriert.

Neuanschaffung Fahrradabstellboxen

Die Anschaffung von absperrbaren Fahrradabstellboxen an zwei Haltestellen wurde geprüft, jedoch aufgrund der Kosten und geringen Rentabilität vorerst nicht umgesetzt. Dies ist aus Sicht der FDP eine erfreuliche Nachricht, da wir ohnehin gegen das Projekt waren, da es viel zu teuer ist und nur wenige E-Bike Fahrer davon profitieren. Das Geld könnte man an andere Stelle mit viel größerem Hebel einsetzen und dadurch mehr bewirken. 

Förderantrag des Turnvereins

Der Antrag des TV Spaichingen zeigt, wie wichtig eine moderne und vielseitige Vereinsinfrastruktur für unser Gemeindeleben ist. Die geplanten Maßnahmen – von der Erweiterung des Sportgeländes bis hin zur Barrierefreiheit der Vereinshütte – unterstreichen den ganzheitlichen Ansatz, den der Verein verfolgt: Sport, Gemeinschaft und Begegnung für alle Altersgruppen. Die beantragte Förderung entspricht den Richtlinien unserer Vereinsförderung und wir haben dem Zuschuss von rund 5500€ deswegen gerne zugestimmt.

Haushaltsentwurf

Der Entwurf 2025 verdeutlicht, dass wir vor Herausforderungen stehen. Besonders der starke Anstieg der Personalkosten belastet uns sehr und vor allem auch nachhaltig, denn die vielen Lohnerhöhungen der letzten Jahre bleiben bestehen. Selbst bei Stellenstreichungen wäre es kaum möglich die Kosten jemals auf ein altes Level zurückzuführen. Die Personalkosten steigen aber auch aufgrund der vielen neuen Stellen an den Kindergärten und in der Ganztagsbetreuung der Schillerschule, die spät. ab 2026 voll zum Tragen kommt. In beiden Fällen ist es uns als FDP-Fraktion wichtig zu betonen, dass es sich hierbei um Aufgaben handelt, die uns von Bund (Flüchtlingspolitik) und Land (Ganztag) auf Auge gedrückt wurden. Mit den Aufgaben sind Kosten verbunden, die die Gemeinden vor Ort zu tragen haben und für die es keinen adäquaten Kostenersatz gibt. In den Kindergärten ist durch die Betreuung von Flüchtlingskindern, insbesondere aus der Ukraine, ein erheblicher Mehrbedarf entstanden, der uns als Gemeinde nun unter Zugzwang setzt. Gleichzeitig sinken derzeit die Steuereinnahmen, insbesondere bei der Gewerbsteuer, da auch die hiesige Wirtschaft von der Deutschen Rezession betroffen ist.  Durch diese strukturellen Themen bleibt der Kommune kaum noch Handlungsspielraum bei Investitionen in Schulen, Tiefbau, Straßen, Vereinen. Die FDP-Fraktion wird deswegen im Rahmen der Haushaltsplanberatungen, welche bis in den Januar andauern, Einsparvorschläge zum Haushalt vorlegen. Denn wir glauben: Wir haben ein Ausgabeproblem, kein Einnahmeproblem. Eine Erhöhung der Gewerbesteuer um 20 Punkte, wie von der Stadt bereits ab 2026 eingeplant, werden wir deswegen nicht zustimmen. Ebenso halten wir Sparmaßnahmen bei unseren Schulen für den falschen Weg.

Kriminalstatistik. Die Zahlen aus dem Jahr 23 zeigen Fortschritte: Die Aufklärungsquote ist gestiegen und die Anzahl der Straftaten ist leicht rückläufig. Dies liegt u.a. aber auch daran, dass der Schwerpunkt sich mehr Internet verlegt. Schockierend ist, dass immer mehr jugendliche Täter sich selbst und Ihre Opfer bei der Tat filmen und dies verbreiten. Hier ist weiterhin konsequente Jugendarbeit und Aufklärung gefragt. Als FDP fühlen wir uns daher bestätigt, dass sich die Investition in das Jugendreferat und Schulsozialarbeiter in allen Spaichinger Schulen sehr lohnt. Die Zahlen der Statistik zeigen aber auch, dass die gefühlte Sicherheit vieler Bürgerinnen und Bürger nicht immer mit der objektiven Lage übereinstimmt. Gerade in Zeiten gesellschaftlicher Veränderungen dürfen wir diesen Aspekt nicht unterschätzen. Es ist daher notwendig, das subjektive Sicherheitsgefühl gezielt zu stärken – etwa durch sichtbare Präsenz von Ordnungskräften. In Trossingen die Zahl der Straftaten seit Einführung einer City-Streife abgenommen. Eine weitere Stelle beim Spaichinger Ordnungsamt könnte hierbei helfen.

Kanalsanierung. Seit Jahren sehen wir, dass Kanalsanierung aufgrund gesetzlicher Auflagen und des Alters unserer Infrastruktur unumgänglich sind. Als wirtschaftsorientierte Partei ist es uns wichtig, dass die Umsetzung solcher Projekte so kosteneffizient und planungssicher wie möglich erfolgt und dass – auch wenn die Bürgerschaft dies nicht unmittelbar sieht - regelmäßig in die Instandhaltung investiert wird. Unser Kanalnetz hat heute einen Vermögenswert von rund.40 Mio €. Der Neuanschaffungswert läge bei rund 140 Mio. Ein intaktes Kanalsystem schützt nicht nur die Umwelt, sondern trägt auch zum Werterhalt von Immobilien bei und verhindert hohe Folgekosten durch Schäden und Wasserverlust im Netz.

Kläranlage. Der Jahresbericht der Kläranlage zeigte uns, dass die Sicherstellung einer nachhaltigen und effizienten Abwasserentsorgung von entscheidender Bedeutung ist. Besonders erfreulich ist, dass die aktuellen Maßnahmen zur Effizienzsteigerung auch zu Einsparungen beim Energieverbrauch führen. Außerdem liegt der Auslastungsgrad der Anlage gemessen an den Einwohnerwerten bei rund 90%. Dies zeigt, dass wir keine überdimensionierte Anlage betreiben und gleichzeitig noch Raum für Wachstum haben.

Die FDP-Fraktion Spaichingen ist künftig auch im Stadtspiegel sowie auf FDP Homepage und Instagram. Die Fraktion, bestehend aus dem Fraktionsvorsitzenden Marcel Aulila und seinem Kollegen Leopold Grimm, wird die Bürger und Bürgerinnen regelmäßig über aktuelle Themen und Abstimmungen informieren. Dabei ist es der FDP ein Anliegen, nicht nur über politische Entscheidungen zu berichten, sondern auch Einblicke in ihre Positionen und die Hintergründe zu geben. 

„Es ist uns wichtig, die Bürger mitzunehmen und offen zu kommunizieren. Der Stadtspiegel ist dafür die ideale Plattform,“ erklärt Marcel Aulila. „Wir möchten eine lebendige Demokratie und freuen uns, über unsere Arbeit im Gemeinderat zu berichten. Außerdem finden Sie in künftig auch in den Sozialen Medien.

Leopold Grimm ergänzt: „Uns liegt der Austausch mit den Bürgern am Herzen. Wir laden die Menschen dazu ein, sich bei Fragen oder Anliegen jederzeit direkt an uns zu wenden.“

Die FDP-Fraktion Spaichingen ist über die folgenden E-Mail-Adressen erreichbar:

Marcel Aulila: [email protected]
Leopold Grimm: [email protected]

Mit diesem neuen Engagement im Stadtspiegel möchte die FDP-Fraktion das Vertrauen der Bürger stärken und einen offenen Dialog fördern.