FDP spendet 500 Euro an den Jugendclub Spaichingen 31.05.2024

 

Die Kandidaten und Kandidatinnen der Freien Demokratischen Partei (FDP) in Spaichingen haben heute dem Vorsitzenden des Jugendclubs Spaichingen (JCS) eine Spende in Höhe von 500 Euro überreicht. Das Geld wurde ehrenamtlich beim Verkauf von Getränken auf dem Spaichinger Primtalsommer 2023 gesammelt.

Die feierliche Übergabe fand mit dem Vorsitzenden des JCS Tim
Bockmüller statt. Die Kandidaten und Kandidatinnen der Spaichinger FDP betonten
die Bedeutung der Jugendarbeit für die Gemeinde: "Wir freuen uns sehr, den
Jugendclub Spaichingen mit dieser Spende unterstützen zu können. Der JCS
leistet großartige Arbeit und bietet Jugendlichen in unserer Region einen
wichtigen Treffpunkt und zahlreiche Freizeitmöglichkeiten."

Die Spende in Höhe von 500 Euro wurde durch das Engagement der
FDP-Mitglieder beim Spaichinger Primtalsommer 2023 ermöglicht. Dort verkauften
sie Getränke und nahmen sich die Zeit, um in persönlichen Gesprächen auf die
Anliegen der Bürger einzugehen und die liberale Politik der FDP vorzustellen.

FDP Kandidatinnen und Kandidaten besichtigen Spielplätze in Spaichingen 27.05.2024

 

 Kommunalpolitik bedeutet, sich um die Angelegenheiten der Gemeinde zu kümmern. Daher besichtigten die Kandidaten der FDP für den Gemeinderat Spaichingen am 27.05.2024 gleich mehrere Spielplätze in der Stadt, um sich ein Bild vom aktuellen Zustand der Anlagen zu machen. Ziel war es, eine fundierte Einschätzung über notwendige Verbesserungen und Investitionen zu gewinnen und konkrete Vorschläge zu erarbeiten.
 Beim Spielplatz an der Aldingerstraße stellten die Kandidaten fest, dass dieser insgesamt einen gepflegten Eindruck macht. Jedoch mangelt es hier an Spielgeräten – nur wenige sind vorhanden. Hier sollen zwei bis drei zusätzliche Spielgeräte installiert werden, um den Spielwert zu erhöhen, so die Kandidaten. Zudem wurde angemerkt, dass ein Zaun zur Sicherung der Böschung hinunter zum Bach angebracht werden muss, um die Sicherheit der Kinder zu gewährleisten.
 Der Spielplatz an der Lachstraße ist gut ausgestattet. Doch hier sind die Besucher vollständig den Sonnenstrahlen ausgesetzt. Gerade im Sommer ist es wichtig, dass sich Kinder und Eltern im Schatten aufhalten können. Der Spielplatz Kirchwiesen schnitt im Vergleich zum Spielplatz Stadtgarten, der nur zwei Minuten zu Fuß entfernt ist, eher negativ ab. „Hier sollte man generell darüber nachdenken, ob man diesen Spielplatz fortführen möchte“, äußerten die Kandidaten. Dagegen erhielt der Spielplatz am Stadtgarten Lob für seinen großen Platz, die vielen Spielgeräte sowie den vorhandenen Sonnenschutz.
 Ein generelles Problem, das alle besichtigten Spielplätze betrifft, ist der Mangel an Sitzgelegenheiten. „Es ist wichtig, dass Eltern ihre Kinder im Blick behalten können, auch wenn sie sich mal für eine kleine Pause hinsetzen möchten“, so die Kandidaten. Der Plan, neue Spielplätze wie z.B. hinter dem Hotel Q zu bauen, stieß auf Kritik. „Die enormen Kosten für neue Spielplätze sollten lieber in die Modernisierung und Pflege der bestehenden Spielplätze fließen“, lautete das Fazit der FDP-Kandidaten.
 Die Besichtigung endete mit einem klaren Appell: „Eine sorgfältige Pflege und durchdachte Modernisierung bestehender Spielplätze ist essenziell, um den Kindern der Stadt sichere und attraktive Spielmöglichkeiten und einen entspannten Aufenthalt für die gesamte Familie zu bieten.“ 

FDP Ortsverband Spaichingen besucht innovatives Unternehmen Lightsoundon, Spaichingen 22.05.2024

 

Der FDP Ortsverband Spaichingen hat am gestrigen Dienstag einen beeindruckenden Besuch bei der Firma Lightsoundon unternommen. Das Unternehmen, das sich auf modernste Licht- und Tontechnik und Events spezialisiert hat, stellte den Kandidaten und Kandidatinnen zur Kommunwahl seine neuesten Dienstleistungen und innovativen Konzepte vor. 

Die Führung durch die Lager und Studioräume Lightsoundon, die von Geschäftsführer Thomas Heinemann persönlich geleitet wurde, bot den Besuchern einen tiefen Einblick in die Welt der Veranstaltungsbranchen. Thomas Heinemann präsentierte die Vielseitigkeit des Unternehmens, das längst über den Verleih von einfacher Licht- und Tontechnik herausgewachsen ist. So machen auch Eventorganisation, digitale Konzepte und Messebau einen beachtlichen Teil des Unternehmens aus. Im Bereich Messebau wurden sogar Stände in Dubai errichtet. Die digitalen Formate sind während der schweren Corona-Zeit entstanden und finden heute noch breiten Anklang. So werden diese beispielweise genutzt um rechtskonform Hauptversammlungen von Aktiengesellschaften durchzuführen digitale Konzepte neuesten Innovationen in den Bereichen LED-Technologie, Akustiklösungen und Smart-Home-Integration, die international für Aufsehen sorgen. 

Der Besuch endete mit einer angeregten Diskussionsrunde, in der die FDP-Mitglieder die Gelegenheit hatten, ihre Fragen zu stellen und sich über die zukünftigen Projekte von Lightsoundon zu informieren. Themen wie die Förderung von Start-ups, die Digitalisierung und die Unterstützung von mittelständischen Unternehmen standen im Mittelpunkt der Gespräche mit Geschäftsführer Thomas Heinemann, der auch als Vorsitzender des Gewerbe- und Handelsverein Rede und Antwort stand. 

"Bergrede" von Leopold Grimm bei der Spaichinger Bergsitzung am 15.01.2024 


Sehr geehrter Herr Bürgermeister, 

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, 

sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, 

sehr geehrte Patres, als unsere Gastgeber und 

liebe Spaichingerinnen und Spaichinger, 

 

Als Mitglied des Spaichinger Gemeinderats und Fraktionsvorsitzender der FDP wünsche ich allen ein gutes und gesundes Jahr 2024 

Rückblick auf das Jahr 2023 

Das abgelaufene Jahr 2023 war geprägt durch viele Ereignisse, an die sich die Bürger gerne oder weniger gerne zurückerinnern möchten. 

-       Der andauernde Krieg zwischen Russland und der Ukraine 

-       Der jetzt im Herbst neu entfachte Nahost Konflikt 

-       Die nicht abreißende Flut von Flüchtlingen, für diese Wohnraum zu schaffen, deren Kinder in Kindergärten/Schulen unterzubringen sind. 

 

-       Weiterhin eine hohe Inflation und eine sich eintrübende Wirtschaftslage, 

sind eine Herausforderung für Bürger, Unternehmen und die Stadt. 

Des Weiteren 

-       Der Motorradunfall des Vorsitzenden 

-       Der unerwartete Tod eines Gemeinderats Kollegen 

-       Die Verabschiedung eines Kollegen wegen schwerer Krankheit aus dem Gemeinderat 

-       Die Absage des Martinimarkts wegen Sturmwarnung 

-       Die Verzögerung des Baues am Ochsen Kreisverkehr und der daraus resultierenden problematischen Umleitungsroute in der Oberstadt 

-       Die Belegung des Krankenhauses durch den Kreis mit Flüchtlingen. 

Positiv konnte man dem Jahr 2023 abgewinnen 

-          Die Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer von ca. 1,4 Mio. Euro 

-          Sowie Einsparungen im Personalbereich der Verwaltung von ca. 1,0 Mio. Euro 

-          Viele geplante Investitionen wurden weit vorangetrieben oder weitestgehend abgeschlossen 

-          Der gelungene Primtalsommer im Stadtgarten mit idealen Wetterverhältnissen war sicherlich für alle Spaichinger eine gelungene Abwechslung vom Alltag. 

 

 

 

Ebenfalls positiv zu erwähnen ist, dass die Verwaltung und der Gemeinderat trotz längerer Abwesenheit des Vorsitzenden gut funktioniert haben. 

Hier ein herzliches Dankeschön an Werner Reisbeck für sein Engagement als Vertretung des Vorsitzenden. 

Das Haushaltsjahr 2024 

Unsere Stadt hat einen gesunden Mix von Unternehmen aus verschiedensten Branchen, viele aktive Vereine, ein noch funktionierender Handel und deshalb soll Sie auch lebens- und liebenswert bleiben. 

Der Gesamthaushalt beläuft sich auf rd. 48 Mio. Euro 

Laut unserem Kämmerer steuern wir aber auf ein strukturelles Problem zu. 

Auch das sieht man bereits in unserem Ergebnishaushalt. Das sind nach aktueller Prognose des Kämmerers 3,5 Mio. Euro Defizit im Jahr 2024. Im Jahr 2025 werden es erneut ca. 3,7 Mio. Euro Defizit sein. 

Nichtsdestotrotz – Stillstand ist Rückschritt, deshalb werden wir im Jahr 2024 auch wieder ca. 7,5 Mio. Euro investieren, dazu werden wir unser Sparbuch aber weiter aufbrauchen (ca. 2 Mio. Euro Rest) und schaffen keine neuen Rücklagen. 

Dazu gehören Investitionen in kleinere und größere Projekte z.B. 

-          Barriere freier Zugang am Bahnhof, 

-          Sanierung der Gebäude in der Hauptstraße, 

-          Schaffung günstigen Wohnraums 

-          sowie das angestrebte Radverkehrsnetz 

alles Aufgaben, die keinerlei gesetzliche Verpflichtung haben! 

Was die Frage erlaubt, ob alle geplanten Investitionen die tatsächliche Notwendigkeit haben und uns strukturell voranbringen. 

Weitere Beispiele: 

-       Ein städtischer Biergarten ohne Bäume – als Erholungsfläche von der Verwaltung getauft – hinter unserem neuen Hotel Q – mit Kosten von 400.000,00 Euro veranschlagt – hier habe ich im Jahr 2023 schon ein Fragezeichen gemacht. 

Dieses euphorisch gestartete Projekt hat sich schlussendlich zum Rohrkrepierer entwickelt, da es wohl nix wird mit frisch gezapftem Bier und Bratwurst aufgrund fehlender Gastronomie. 

 

Braucht es das? Wenn man gleichzeitig mit dieser Maßnahme dem Hotel Q jegliche Erweiterungsmöglichkeiten für die Zukunft nimmt? 

Hier hat der Gemeinderat im neuen Jahr noch eine Möglichkeit die Reißleine zu ziehen, was dem Haushalt sicherlich guttun würde. 

 

-       Besorgt blicken wir wieder auf die geplante Personalkostenentwicklung. Wie kann es sein, dass trotz permanentem Aufwand in die Digitalisierung immer mehr Personalkosten im Haushalt zu Buche schlagen? Von 8,5 Mio. Euro im Jahr 2020 auf 12,5 Mio. Euro in 2024. Allein von 2023 auf 2024 9% oder ca. 740.000 EUR (2,25 Vollzeitstellen weniger) 

 

Hier ist ein Blick auf das Jahr 2023 hilfreich, wo durch nicht besetzte Stellen fast        1 Mio. Euro weniger Personalkosten angefallen sind und die Verwaltung meines Erachtens trotzdem gut funktioniert hat. 

 

Positiv ist, dass wir es wieder geschafft haben von einer Kreditaufnahme abzusehen und die Verschuldung zum Ende dieses Jahres auf ca. 144 Euro (inkl. Wasserwerk) pro Kopf zu senken. 

 

Und deswegen sehen wir es als Aufgabe an, einerseits die Einnahmen zu stärken und andererseits die Ausgaben kritisch auch in Hinblick auf das strukturelle Problem zu hinterfragen. 

 

Möglichkeiten auf die wir einwirken können. 

 

Festigung unserer hiesigen Industrie und Gewinnung neuer wertschöpfender Firmen – was uns im Jahr 2023 nicht gelungen ist und was wohl auch an dem neu festgelegten Grundstückspreis von 85 Euro pro qm - der im Umland spitzenmäßig ist - liegen könnte. 

 

Hier haben wir als FDP klar gegen die Erhöhung votiert, um den Wettbewerb Spaichingens mit den Umlandgemeinden hochzuhalten. 

 

Der Ruf nach Erhöhung der Hebesätze für Gewerbe- und Grundsteuer kommt immer schnell und laut. (bei Anhebung auf die von der Verwaltung vorgeschlagenen Sätze würden wir zwar 800.000 Euro mehr einnehmen) – das kann aber erneut das strukturelle Problem nicht lösen, bei gleichbleibendem Investitionsbedarf. 

Und die Kreisumlage? Für 2024 erhöht sie sich um weitere 237.000 Euro auf insgesamt 7,8 Mio. Euro (das sind rd. 2 Mio. Euro mehr als 2020). Auch hier darf man hinterfragen, ob der Landkreis, der als wirtschaftsstark bezeichnet wird, ein strukturelles Problem hat (Abwanderung von Industrie) 

Die FDP stimmt dem Spaichinger Haushalt für 2024 zu – wir sehen jedoch noch viel Diskussions- und Handlungsbedarf. 

Ich bedaure es erneut, dass die Bürger es heutzutage schwer haben, ja es für sie fast unmöglich ist, sich über das Stadtgeschehen zu informieren. 

 

Eine Zeitung mit dem Anspruch, Presse zu sein, lieferte zu unserer Haushaltsberatung 2024 im vergangenen Dezember, folgende Schlagzeile: 

„Von Haus zu Haus – Stadt sucht nach nicht angemeldeten Hunden“ 

Was ist hier die Botschaft? Ist es das, was die Bürger wissen wollen? 

Unter der Rubrik „Wir pfeifen auf die Regeln“ hat sich auch im Jahr 2023 wieder einiges ergeben. 

Da beschließt der Gemeinderat mehrheitlich, dass die Anfrage des Kreises auf Nutzungs-änderung des Krankenhauses zur Aufnahme von Flüchtlingen abgelehnt wird – jedoch der Vorsitzende sich im Krankenstand über die Presse von dem Beschluss des Gemeinderates distanziert. Im Nachgang wird dann doch ein Deal abseits des Gemeinderatsbeschlusses mit dem Kreis vereinbart! 

„Wir pfeifen auf die Regeln“ 

Auch der Beschluss des Gemeinderates zum Kauf des WLZ-Areals wurde seitens der Verwaltung nicht eins zu eins umgesetzt. Die vom Vorsitzenden als „Schnapsidee“ titulierte Investition zeigt sich jetzt jedoch für die Stadt als die einzige Lösung für eine zeitnahe Errichtung der vom Kreis geforderten weiteren Flüchtlingsunterkunft. 

„Wir pfeifen auf die Regeln“ 

Der Gemeinderat ist das Hauptorgan einer Gemeinde. Nicht der Bürgermeister. Die Verwaltung hat dessen Beschlüsse auszuführen. 

Das Jahr 2024 bringt uns die Europa- und Kommunalwahlen. Die FDP-Fraktion wird wieder mit einer kompetenten Liste antreten. 

Liebe Anwesende, liebe Kollegen des Gemeinderats, liebe Mitarbeiter unserer Verwaltung. Wie in der Vergangenheit bieten wir auch für das neue Jahr unsere Zusammenarbeit an und bringen gerne unsere Erfahrung und Kompetenzen weiterhin mit ein. 

 

Die FDP-Fraktion bedankt sich 

-          bei der Industrie und den Gewerbetreibenden 

-          den Vereinen 

-          bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung 

und den Bürgern – insbesondere den Ehrenamtlichen. 

 

Ohne Ihren Einsatz hätten wir in 2023 unsere Aufgaben nicht bewältigen können. 

 

Pfeifen wir nicht auf die Regeln gegenseitiger Achtung und gegenseitigen Respekts! 

 

Leopold Grimm 

Fraktionsvorsitzender der FDP Spaichingen 

Kreisverband der Liberalen wählt einen neuen Kreisvorstand 

Hans-Peter Bensch erneut zum Vorsitzenden gewählt

 Auf seinem 78. Parteitag am letzten Samstag im Hotel Schlack in Tuttlingen wählte der Kreisverband der Liberalen einen neuen Kreisvorstand und zahlreiche Delegierte bzw. Ersatzdelegierte. Der bisherige Vorsitzende Hans-Peter Bensch wurde einstimmig wiedergewählt. 
 

Bei den Wahlen des Kreisvorstandes zeigten die Liberalen große Einigkeit. So wurden alle Vorstandsmitglieder einstimmig gewählt. Hans-Peter Bensch als wiedergewähltem Vorsitzenden, seine Stellvertreter Andreas Anton, Marcel Aulila und Thomas Kattler, Schatzmeister Heinrich Lachenmaier werden unterstützt von den Beisitzern Karl Haller, Antje Spehn, Atilla Duyar, Oliver Lenhardt und Reinhold Elsässer.

Somit sind die Mitglieder des FDP Ortsverbands Spaichingen Marcel Aulila, Atilla Duyar und Oliver Lenhardt ebenfalls im FDP Kreisverband Tuttlingen vertreten.

Der neue Kreisvorstand wie die gewählten Delegierten und Ersatzdelegierten sind auf der FDP-Homepage zu finden:

https://tuttlingen.freie-demokraten.de/personen-5

FDP Spaichingen wählt neuen Vorstand

Marcel Aulila im Amt als Vorsitzender bestätigt

In einer gut besuchten Mitgliederversammlung der FDP Spaichingen im Ochsenstüble in Spaichingen wurde ein neuer Ortsvorstand gewählt. Vorsitzender bleibt der 32-jährige Marcel Aulila, der einstimmig von den anwesenden Mitgliedern gewählt wurde. Vertreten wird er von seinem Stellvertreter Ingo Hasselbrinck, der ebenfalls einstimmig im Amt bestätigt wurde. Die beiden werden unterstützt durch die Beisitzer Atilla Duyar, Oliver Lenhardt, Alfred Leopold und Ramazan Hilesiz. Marcel Aulila, der für die Liberalen auch im Gemeinderat und Kreistag sitzt, blickte in seinem Rechenschaftsbericht auf die beiden letzten Jahre zurück. In beiden Jahren habe man Infostände auf dem Wochenmarkt durchgeführt. Darunter eine Bürgersprechstunde mit dem Landtagsabgeordneten Niko Reith sowie eine Aktion zur Unterschriftensammlung zur Verhinderung des XXL-Landtages. „Dass wir auch außerhalb von Wahlkampfzeiten auf dem Marktplatz zum Gespräch zur Verfügung standen, wurde dabei von der Bürgerschaft sehr gelobt“, sagte Aulila.

Aber auch die sozialen Medien wurden genutzt um ins Gespräch zu kommen und über aktuelle Themen zu informieren. 

"Bergrede" von Leo Grimm

17.01.2023


Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden der FDP-Fraktion im Spaichinger Gemeinderat Leo Grimm
 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, 

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, 

sehr geehrte Mitarbeiterinnen und 

Mitarbeiter der Verwaltung, 

sehr geehrte Patres, als unsere Gastgeber und 

liebe Spaichingerinnen und Spaichinger, 

 

Als Mitglied des Spaichinger Gemeinderats und Fraktionsvorsitzender der FDP wünsche ich allen ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2023. 

 

Zum Jahr 2022 

 

Das abgelaufene Jahr 2022 war geprägt durch die Coronapandemie sowie den Krieg zwischen Russland und der Ukraine. Eine Herausforderung für Bürger, Unternehmen und Stadt aufgrund von Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen sowie die Kinder in Kindergärten, Inflation und Energiepreiserhöhungen. 

 

Nichtsdestotrotz hat Spaichingen bei den Anfang 2022 wenig rosigen Aussichten sich einiges vorgenommen und auch erreicht. 

 

Die geplanten Investitionen von ca. 11,5 Mio. Euro in große wie kleine Projekte wie 

 

-          Kindergarten 

-          Breitbandausbau 

-          Straßensanierung 

-          Fremdwasserreduzierung 

-          Fertigstellung des Lehrschwimmbeckens an der Schiller Schule 

 

wurden weitestgehend abgeschlossen. 

 

In 2022 hatte ich in der Bergrede an unser Aschenbrödel draußen vor der Stadt erinnert und darauf hingewiesen, dass wir unsere Dauerbaustelle Kläranlage mal fertig stellen sollten, um sie der Bevölkerung vorstellen zu können – und so ist es dann auch gekommen! 

 

Das Haushaltsjahr 2023 

 

Unsere Stadt hat einen gesunden Mix von Unternehmen aus verschiedensten Branchen, viele aktive Vereine, ein noch funktionierender Handel und deshalb soll sie auch lebens- und liebenswert bleiben. Stillstand ist Rückschritt deshalben werden wir im Jahr 2023 auch wieder ca. 9 Mio. Euro investieren. 

 

Das war und ist unser Erfolgsweg in Spaichingen die letzten 10 Jahre. 

 

Aber der Haushalt hat auch Stolpersteine: 

 

·         Ein städtischer Biergarten ohne Bäume – als Erholungsfläche von der Verwaltung getauft auf ca. 1500 qm – incl. Stellplätze und städtischer Zufahrt – hinter unserem neuen Hotel – im Jahr 2022 habe ich ein Fragezeichen hinter 285.000 Euro gemacht – jetzt sind es dann schon 400.000 Euro Kosten – Ich sehe das als ein Projekt, wo wir uns hinterfragen sollten, ob wir es uns noch leisten können und für wen es denn gut ist. 

 

·         unser Kost-Nix-Container-Projekt - konnte im abgelaufenen Haushaltsjahr nicht wie geplant fertig gestellt werden. Die restlichen Aufwendungen für dieses Projekt konnte ich im Haushalt 2023 nicht finden. 

 

·         Besorgt blicken wir auf die geplante Personalkostenentwicklung. Hatten wir noch im Jahr 2020 ca.  8,4 Mio. Euro Personalkosten, so planen wir für das neue Jahr                      ca. 11,8 Millionen Euro.  Das sind rd. 3,4 Millionen Euro mehr.  In denen natürlich der neue Kindergarten mit ca. 1,4 Mio. Euro inbegriffen ist, aber für die restlichen                             ca. 2 Mio. Euro  ist der Gemeinderat gefordert die Entwicklung im Blick zu behalten. 

 

Positiv ist, dass wir es wieder geschafft haben von einer Kreditaufnahme abzusehen und die Verschuldung zum Ende des Jahres auf unter 200 Euro pro Kopf zu bringen. Wir sind als         FDP-Fraktion stolz darauf, dass wir maßgeblich in den letzten 10 Jahren mit dazu beigetragen haben. 

 

Jedoch schmelzen unsere Ersparnisse weiterhin wie der Schnee in der Sonne auf                             ca. 1,7  Mio. Euro. Ein sehr knappes Polster für eine Stadt mit weiterhin wachsenden Aufgaben. 

 

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Niko Reith MDL im Gespräch mit Bürgern und Bürgerinnen

18.11.2022


Niko Reith (Foto, Mitte), Landtagsabgeordneter im Wahlkreis 55 Tuttlingen-Donaueschingen bot seine Bürgersprechstunde auf dem Spaichinger Wochenmarkt an. Mitglieder der Spaichinger FDP unterstützen ihn dabei. 
Das Angebot wurde an diesem Morgen rege genutzt; viele Bürger kamen mit dem Abgeordneten ins Gespräch. Bildungspolitik, Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und das Bürgergeld waren dabei ebenso Themen wie Kommunalpolitisches wie etwa die Tempo 30-Zone in Spaichingen oder die Neuordnung des Gesundheitsstandorts. Kreisbrandmeister Andreas Narr (Foto, links) stattete Niko Reith einen Besuch ab sowie Stadtrat Marcel Aulila (Foto, rechts).

FDP Spaichingen wählt neuen Vorstand

18.09.2021

Marcel Aulila im Amt als Vorsitzender bestätigt
 
In einer gut besuchen Mitgliederversammlung der FDP Spaichingen im Ochsenstüble in Spaichingen wurde ein neuer Ortsvorstand gewählt. Vorsitzender bleibt der 30-jährige Marcel Aulila, der einstimmig von den fast 20 anwesenden Mitgliedern gewählt wurde. Vertreten wird er von seinem Stellvertreter Ingo Hasselbrinck, der ebenfalls einstimmig im Amt bestätigt wurde. Die beiden werden unterstützt durch die Beisitzer Ludmilla Eferl, Alfred Leopold, Oliver Lenhardt, Christopher Storz und Edgar Schneider.
Marcel Aulila, der für die Liberalen auch im Gemeinderat und Kreistag sitzt, blickte in seinem Rechenschaftsberichts auf die beiden letzten Jahre zurück. Aufgrund der Corona-Pandemie waren viele Aktivitäten nicht wie geplant möglich. Dennoch habe man die Zeit im Sommer stets genutzt, etwa für Stammtische oder Besichtigungen, etwa beim Lehrschwimmbecken der Schillerschule. Beim Landtags- und Bundestagswahlkampf habe man die Kandidaten mit Infoständen auf dem Wochenmarkt unterstützt. Aber auch die sozialen Medien wurden genutzt um ins Gespräch zu kommen und eine neue, aktuelle Homepage aufgesetzt. Man spüre, so Aulila, auch im Ortsverband den Aufwind und die guten Umfragewerte der FDP. Zuletzt war der Ortsverband so von 32 auf 36 Mitglieder gewachsen. Immer mehr Menschen unterstützen den liberalen Gedanken, der auf Freiheit und Innovation statt auf Verbote und dem Ruf nach mehr Staat setzt.
Der Ehrenvorsitzende und FDP-Fraktionsvorsitzende Leo Grimm führte durch die Versammlung und berichtete von der Arbeit aus dem Gemeinderat, wo man weiterhin an der Zukunft der Stadt Spaichingen arbeiten wolle. Dazu gehöre aber eben auch, gelegentlich kritisch zu hinterfragen, wie zum Beispiel zuletzt bei der Kostenexplosion für die Container zur Flüchtlingsunterbringung. 
Bundespolitische Schwerpunkte hingegen setzt der FDP-Bundestagskandidat Dr. Andreas Anton aus Trossingen in seinem Grußwort. Zum Thema Wirtschaftspolitik etwa führte der Liberale aus, dass mittelständische Unternehmen in Deutschland in den letzten Jahren durch hohe Steuern, eine immer kompliziertere Bürokratie und zuletzt auch durch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie stark belastet waren. "Was es nun braucht, ist eine deutliche Entlastung der Wirtschaft und nicht noch mehr Belastungen, z.B. in Form einer von Grünen und SPD geforderten Vermögenssteuer", so der 37-Jährige Trossinger. Bei Thema Digitalisierung habe Deutschland "erheblichen Nachholbedarf", so Anton weiter. Es gehe jetzt darum, möglichst schnell für flächendeckendes schnelles Internet zu sorgen und Digitalisierungsprozesse, z.B. in der öffentlichen Verwaltung, koordiniert und zielgerichtet umzusetzen. Damit dies gelinge und der "Bedeutung der Digitalisierung politisch endlich Rechnung getragen wird" bräuchte es auf Bundesebene ein Digitalisierungsministerium, unterstrich Anton eine Forderung der FDP.


Einladung zur Mitgliederversammlung sowie Hinweis zu Infoständen

25.08.2021

Freitag, den 17. September 2021 um 19:00 Uhr im
„Ochsenstüble“, Hauptstr. 210, 78549 Spaichingen
Vorschlag Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung u. Eröffnung der Mitgliederversammlung
TOP 2 Regularien (Ordnungsmäßigkeit der Einladung, Verabschiedung der Tagesordnung)
TOP 3 Wahl: a) eines Versammlungsleiters | b) eines Protokollführers
c) von Mitgliedern der Zählkommission
TOP 4 Grußworte, Berichte aus Kreistag, Gemeinderat und Landtag
TOP 5 Rechenschaftsbericht des Ortsvorsitzenden Marcel Aulila
TOP 6 Aussprache zu TOP 5
TOP 7 Entlastung des Ortsvorstandes
TOP 8 Neuwahl des Ortsvorstandes:
a) Ortsvorsitzende/r
b) Stellvertretender Ortsvorsitzende/r
c)Neuwahl von bis zu fünf Beisitzern im Ortsvorstand
TOP 9 Termine / Verschiedenes / Diskussion
TOP 10 Schlusswort

Der Ortsverband ist am 11, 18 und 25 September mit einem Infostand mit Bundestagskandidat Dr. Andreas Anton (https://www.andreas-anton.de/) auf dem Marktplatz anzutreffen und freut sich mit Bürgern und Bürgerinnen ins Gespräch zu kommen

Bundestagskandidat Dr. Andreas Anton stellt sich vor

4.05.2021

Unser Bundestagskandidat Dr. Andreas Anton hat sich heute im Rahmen unseres "digitalen Stammtisches" beim Spaichinger Ortsverband vorgestellt. Digitalisierung, Bürokratieabbau, Umweltpolitik und Mittelstand (unter die Vereinbarkeit dieser Themen) liegen dem 37-jährigen Trossinger besonders am Herzen

Wir freuen uns auf jeden Fall schon auf einen spannenden und interessanten Wahlkampf mit Andreas Anton!

Erfahren Sie mehr über unseren Kandidaten und unser Wahlprogramm unter:
www.andreas-anton.de

Landtagswahlen am 14.03.

20.02.2021 

Wir unterstützen unseren Kandidaten Niko Reith aus Donaueschingen. Erfahren Sie mehr über Niko Reith auf
https://niko-reith.de/ oder auf seiner
Facebook Seite

Für eine starke Mitte, für eine liberale Politik der Vernunft.

Jahresrede 2021 der FDP 

26.01.2021

Gehalten in der Gemeinderatssitzung am 25.01.2021
 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hugger, 

Sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, 

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, 

liebe Spaichinger und Spaichigerinnen, 

 

2020 war für uns alle ohne Zweifel ein besonderes Jahr. Ein Jahr voller Verzicht, Entbehrung, Sorgen und Ängsten. Umso mehr wünsche ich Ihnen allen ein gutes neues und vor allem ein gesundes Jahr 2021! 

Einen Gruß möchte ich an dieser Stelle auch an die Schwestern und Patres vom Dreifaltigkeitsberg senden. Denn traditionell würden wir diese Reden nun bei der „Bergsitzung“ auf dem Dreifaltigkeitsberg halten. 

Ich möchte meine Rede gerne mit einem Rückblick beginnen. Das Jahr begann politisch betrachtet fulminant mit der Bürgermeisterwahl im März. Die Spaichingerinnen und Spaichinger haben dort mit 66,3% ein deutliches Votum abgegeben, dass mit Markus Hugger ein neuer Bürgermeister das Ruder übernehmen sollte. Tatsächlich lässt sich bereits heute festhalten: Mit diesem Ruder lenkte er die Geschicke der Stadt Spaichingen mit Ruhe und Besonnenheit auch durch unruhige Gewässer. Denn es galt nicht nur die entstandenen Gräben nach einer emotionalen Bürgermeisterwahl wieder zu schließen, sondern auch die Herausforderungen der Corona-Krise zu meistern. Dafür möchte ich mich im Namen der FDP bei Herr Bürgermeister Hugger bedanken. 

Mein Dank gilt aber in dieser schweren Zeit auch den Spaichinger Unternehmen, Handwerksbetrieben und Einzelhändlern, die auch in schweren Zeiten mit Tatendrang und Innovation zeigen, was in Ihnen steckt! Davon profitiert letztendlich auch die Stadt in Form der Gewerbesteuer, die immerhin die Haupteinnahmequelle unsere Gemeinde ist und uns so immer wieder Gestaltungsspielräume schafft. 

Dies führt mich zum eigentlichen Thema der Bergsitzung: Dem Haushalt. Gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, verantwortungsvoll und vorausschauend zu haushalten. Gemeinsam mit der Verwaltung, insbesondere unserem Stadtkämmerer Christian Leute, ist es uns gelungen einen soliden Haushalt aufzustellen. Dabei sind wir nicht in einen panikartigen Sparmodus verfallen, sondern haben trotz Rotstift wichtige Investitionen auf den Weg gebracht. Denn die Erfahrungen von Ausschreibungsergebnissen der letzten Monate zeigt, dass es sich lohnt antizyklisch zu investieren. Damit kurbeln wir als Stadt mit unseren Ausgaben nicht nur die hiesige Wirtschaft an, sondern können auch günstigere Preise bei Anschaffungen oder Bauarbeiten im Hoch- und Tiefbau erzielen. 

Dies war uns als FDP-Fraktion in den Haushaltsberatungen wichtig, denn wir müssen zwar sparen aber gleichzeitig einen Investitionstau vermeiden. Denn nur weil man eine Straße weniger saniert, hat man nicht gespart! Das verdeutlicht mittlerweile auch der doppische Haushalt, der auch das Vermögen einer Gemeinde sowie die Abschreibung bilanziert und somit auch mit Blick auf nachfolgende Generationen eine deutliche Sprache spricht. Vergleicht man das Vermögen der Stadt Spaichingen im Übrigen mit umliegenden Gemeinden ähnlicher Größe, so lässt sich feststellen, dass Spaichingen hervorragend dasteht. Manch einer mag das zwar auf den ersten Blick nicht sehen, da Spaichingen nicht für Schnickschnack und Prunkbauten steht aber genau das beweist, dass vorausschauend in wichtige Infrastruktur wie z.B. Straßen und Kanäle, die Kläranlage oder Schulen investiert wurde. 

Die FDP setzt sich dafür ein, dass auch der diesjährige Haushaltsplan dieser Tradition folgt und strotz vor Investitionen in den Straßenbau, in die Straßen- und Feldwegsanierung aber auch Kanalsanierung und Regenüberlaufbecken. 

Ein weiteres Herzensanliegen ist für uns der Schulstandort Spaichingen. Wir sind froh und stolz darauf, dass Spaichingen viele gute Schulen in städtischer Trägerschaft für unsere Kinder bietet und dabei dem mehrgliedrigen Schulsystem treu geblieben ist. Voller Vorfreude blicken wir auf die Eröffnung des Lehrschwimmbeckens an der Schillerschule, für dessen Realisierung die FDP sich jahrelang eingesetzt hat! Die Schulen werden auch in diesem Jahr wieder mit großzügigen Schulbudgets ausgestattet, welche sie selbst verwalten können. Ferner hatte die FDP-Luftfilteranlagen für die Schulen beantragt und auch der Anschaffung von CO2 Ampeln zugestimmt, denn die Gesundheit und die Aufrechterhaltung unseres Schulbetriebs liegt uns am Herzen. Wir bedauern, dass die anderen Fraktionen unseren Antrag fast einstimmig abgelehnt haben. Besonders begrüßen wir die eingestellten Gelder für die Digitalisierung der Schulen, etwa zur Anschaffung von weiteren Endgeräten.  

Zum Bildungsangebot in Spaichingen gehören aber auch unsere Volkshochschule und unser Gewerbemuseum. Beide haben 2020 kein einfaches Jahr gehabt und können 2021 auf die Unterstützung der FDP-Fraktion zählen. Gleiches gilt insgesamt für das kulturelle Angebot in Spaichingen, das maßgeblich durch unserer starke Vereinslandschaft mitgeprägt wird. Wir müssen zurück zur Normalität finden und gemeinsam an Konzepten arbeiten, um spätestens nach Ostern wieder kleiner Feste und Märkte zu ermöglichen – ich denke etwa an den Flohmarkt im Mai, das 50er Fest, den Martinimarkt, den Weihnachtsmarkt oder die Jubiläumsfeier mit unserer Partnerstadt Sallanches. 

Wir freuen uns darüber, dass bereits 2020 mit dem Umlegungsverfahren für das neue Baugebiet „Hochsteig-Tal“ begonnen wurde und für 2021 Mittel zur Planung im Haushalt stehen. Denn die Nachfrage für Bauplätze ist ununterbrochen hoch. Junge Spaichinger Familien sollen hier die Chance erhalten, sich nach ihren Wünschen niederzulassen. Wir werden uns für ein modernes Baugebiet einsetzen, das mit kleinen, mittleren und großen Bauplätzen allen Budgets gerecht werden soll. 

 Modern zeigt sich Spaichingen auch bei Investitionen in E-Ladestationen und E-Wallboxen. Auch wenn wir die E-Mobilität für einen vom Steuerzahler finanzierten Irrweg halten, der nicht so umweltfreundlich ist wie er scheint, möchten wir der gestiegenen Nachfrage für solche Ladepunkte nachkommen. Gerne haben wir außerdem Investitionen in nachhaltige Energiegewinnung, wie z.B. der PV-Anlage an Gymnasium und Kläranlage zugestimmt, betonen bei dieser Gelegenheit aber gerne: Spaichingen leistet mit Investitionen in Trinkwasseraufbereitung, Renaturierung, Ausgleichsflächen und der Aufforstung und Pflege unseres Waldes schon seit langem einen vorbildlichen Beitrag zum Klima- und Umweltschutz und wird dies mit Weitblick auch in Zukunft tun. 

Wir haben einmal mehr unsere Hausaufgaben erledigt und ich bedanke mich an dieser Stelle auch für die gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung sowie allen Kolleginnen und Kollegen aus dem Gemeinderat. 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. 

Im Namen der FDP-Fraktion Spaichingen 

Marcel Aulila 





FDP-Fraktion beantragt die Anschaffung von Luftfilteranlagen in Schulen

26.11.2020

100.000 Euro sollen im Haushalt eingestellt werden. 

In einem Antrag für die kommenden Haushaltsberatungen beantragt die FDP-Fraktion im Spaichinger Gemeinderat 100.000€ für die Anschaffung von Luftfilteranlagen für die Spaichinger Schulen. Die FDP, so heißt es in der Pressemitteilung, befürchtet, dass sich die Welt noch eine ganze Weile an des Leben mit dem Virus gewöhnen muss. Technische Innovationen könnten Verbote und Restriktionen jedoch ersetzen und zur Normalität beitragen.

Ferner heißt es in der Begründung: „Da Aerosole neben Tröpfcheninfektionen der Haupt-Übertragungsweg ist, können mobile Luftreinigungsanlagen eine sinnvolle Ergänzung zum manuellen Lüften in z.B. Klassenräumen sein. Es kann schließlich nicht sein, dass Pullover, Schals und Decken zur Grundausstattung der Schülerinnern und Schüler gehören und der Unterricht alle 15 Minuten durch Lüften unterbrochen werden muss.“

Im Bund und im Land werden derzeit Fördermittel für die Anschaffung solcher Anlagen diskutiert, von der auch die Stadt Spaichingen profitieren könne. Aufgrund der angespannten Haushaltslage schlägt die FDP Fraktion vor zur Gegenfinanzierung die Errichtung der PV-Anlage auf dem Gymnasium um ein Jahr zu verschieben bzw. im Jahr 2021 zunächst nur mit den Vorarbeiten und der Planung hierfür zu beginnen.



Antrag im Gemeinderat: Leere Gastronomie noch verhältnismäßig?

02.11.2020
Wir nehmen Corona ernst, jedoch halten wir die seit 02.11.2020 gültigen Vorschriften für die Gastronomie und den Kulturbereich in ländlichen Regionen wie Spaichingen für nicht verhältnismäßig. Wir möchten deshalb, dass die Stadt Spaichingen sich dem offenen Brief einiger Bürgermeister (Balingen, Friedrichshafen, Reutlingen uvm...) an Ministerpräsident Kretschmann anschließt. 

Unsere Begründung:

Wir schließen uns dem offenen Brief an, um für eine Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen zu werben sowie dem örtlichen Einzelhandel, Kulturbetrieben und der Gastronomie den Rücken zu stärken. Insbesondere bei der Gastronomie und dem Einzelhandel in Spaichingen handelt es sich weder um Restaurant-Ketten mit mehreren hundert Sitzplätzen noch um große Einkaufszentren, sodass die Umsetzung und Kontrolle sowie die Einhaltung von Hygienemaßnahmen und Mindestabständen leicht umzusetzen wären. Selbst das Robert-Koch-Institut schätzt, dass lediglich 2% der Infektionen auf die Gastronomie zurückzuführen sind. Lokale Beschränkungen im Sinne des Subsidiaritätsprinzip sollten daher Gebot der Stunde sein – nicht pauschale Maßnahmen für das ganze Land.


Besichtigung Lehrschwimmbecken

15.09.2020

FDP Ortsverband informiert sich über den Baufortschritt des Lehrschwimmbeckens an der Schillerschule

Bei einer Besichtigung der Baustelle des Lehrschwimmbeckens an der Schillerschule informierten sich die Mitglieder des Spaichinger FDP Ortsverbands über den Baufortschritt. Der kommissarische Leiter des Fachbereichs Planen und Bauen Gerold Honer und sein Mitarbeiter René Mörder führte die Gruppe über die Baustelle.

Neben dem Rohbau aus Beton konnte im Innenbereich bereits das eigentlich Edelstahl-Becken begutachtet werden. Mit den Abmessungen von 12,50 m Länge, 8,00 m Breite und eine Tiefe von bis zu 1,35m soll es vor allem den Spaichinger Schüler und Schülerinnen für Schwimmübungen dienen. Das Bad teilt sich in Zukunft einen neugeschaffenen Eingang, welcher zwischen der alten Mehrzweckhalle Schillerschule und dem Neubau entsteht und die beiden Gebäudeteile miteinander verbindet. Ortsvorsitzender und FDP-Stadtrat Marcel Aulila lobte insbesondere die Funktionalität des Bads: „Wir haben im Gemeinderat auf eine teure und unterhaltsintensive Bade-Oase verzichtet, weil das Bad in erster Linie dazu dienen soll den Spaichinger Kindern das Schwimmen beizubringen. Deutschlandweit kann bald nur noch jedes zweite Kind schwimmen, da müssen wir mit gutem Beispiel vorangehen“. Sein Stellvertreter Ingo Hasselbrinck ergänzt: „Wir freuen uns, dass mit dem Lehrschwimmbecken auch die Schillerschule und somit der gesamte Schulstandort Spaichingen gestärkt wird“.

Besonders beeindruckt zeigten sich die Liberalen von der Technik rund um das Schwimmbad. Über einen Gang im Keller des Gebäudes lässt sich das gesamte Becken umrunden. So ist jede Stelle des Beckens für Instandhaltung und Wartung zu jeder Zeit zugänglich. Außerdem stehen mit einer Entkalkungsanlage, modernen Filtern und einer Lüftungsanlage weitere technische Einrichtungen für die Langlebigkeit des Bads zur Verfügung. Beheizt wird das Becken umweltfreundlich mit Fernwärme vom Blockkraftheizwerk der Schillerschule. Die Bauarbeiten sind im Plan. Als nächstes werden die Fenster eingesetzt und die Fertigstellung ist für im Frühjahr 2021 geplant.


Weihnachtsmarkt muss stattfinden!

15.09.2020

Die FDP Spaichingen will den Weihnachtsmarkt nicht frühzeitig absagen

(pm). Nach der Absage des Martinimarkts setzen sich der lokale FDP Ortsverband und seine beiden Kommunalen Mandatsträger Leo Grimm und Marcel Aulila dafür ein, dass auch in diesem Winter der Spaichinger Weihnachtsmarkt stattfindet. Der Weihnachtsmarkt sei, so die Liberalen, nicht nur ein Ort der Zusammenkunft, sondern auch für die Vereine und die Einzelhändler sehr wichtig. Gerade diese leiden neben dem Corona Lockdown schon seit längerem unter der Sanierung der Hauptstraße und viele Vereine sind auf die Erlöse zur Aufbesserung der Vereinskasse angewiesen.

„Wenn der Infektionsschutz es zulässt und die Covid19- Fallzahlen weiterhin so niedrig bleiben wie aktuell, muss der Weihnachtsmarkt auf dem Marktplatz auf jeden Fall stattfinden. Verbote, frühzeitige Absagen und Panikmache bringen uns nicht weiter, stattdessen brauch es für den Markt ein Hygiene-Konzept und man muss sich mit den Teilnehmern über mögliche Auflagen einig werden“, so der FDP Ortsvorsitzende Marcel Aulila. „Wir begrüßen deshalb, dass die Stadtverwaltung deswegen bereits mit den Vereinen und dem Gewerbe- und Handelsverein in Kontakt getreten ist“, ergänzt sein Stellvertreter Ingo Hasselbrinck.

Aus Sicht der Liberalen kann Spaichingen hier Vorreiter sein und ein Signal in die gesamte Region senden, dass man Covid19 zwar ernst nimmt aber angesichts der konstant niedrigen Zahlen bei meist sehr schwachem Krankheitsverlauf gleichzeitig zu einer Normalität mit Maß und Mitte zurückkehren kann“


Neuer Skaterplatz: 

25.05.2020
Gute Nachrichten für die Spaichinger Jugend und insbesondere die Skater: Der Skaterplatz wird umfassend saniert und erhält unter anderem eine brandneue Bowl, das hat der Gemeinderat am 25.05 mit Stimmen der FDP beschlossen.


Bürgermeisterwahl in Spaichingen

15.03.2020
Herzlichen Glückwunsch und alles Gute an Markus Hugger, der mit einem deutlichen Ergebnis (66%) zum neuen Bürgermeister gewählt wurde. 
Wir richten unseren Blick nun in die Zukunft und freuen uns auf gute Zusammenarbeit in den nächsten 8 Jahren! 
Unser Dank gilt Hans Georg Schuhmacher für seine Arbeit der letzten 16 Jahre. Wir wünschen ihm für die Zukunft alles Gute!

FDP Bergrede 2020

22.01.2020 
Hier gibt es die Bergrede unseres Fraktionsvorsitzenden Leo Grimm zum Nachlesen.
https://www.schwaebische.de/landkreis/landkreis-tuttlingen/spaichingen_artikel,-bergsitzung-redemanuskript-von-leo-grimm-fuer-die-fdp-_arid,11174585.html

Neujahrsempfang der Stadt Spaichingen

12.01.2020
Wir waren zahlreich auf dem Neujahresempfang der
Stadt Spaichingen vertreten und haben gute Gespräche geführt. Wir freuen uns auf den Start in das neue Jahr!

FDP Kreisparteitag 

28.11.2019
Im November 2019 wurde Hans-Peter Bensch in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Marcel Aulila vertritt als Stellvertretender Vorsitzender die Spaichinger FDP im Kreisvorstand