Spaichingen - 31.01.2025

Die FDP Spaichingen setzte ihren engen Dialog mit der regionalen Wirtschaft fort und besuchte die HEWI G. Winker GmbH & Co. KG. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der FDP Spaichingen Atilla Duyar, dem Landtagsabgeordneten Niko Reith und weiteren FDP-Mitgliedern wurden die Gäste von den Geschäftsführern Markus Hänssler und Dr. Günther Meßmer durch die Produktionshallen geführt. 

Der Rundgang bot wertvolle Einblicke in die modernen Fertigungsprozesse des Unternehmens, das sich seit Jahrzehnten als zuverlässiger Partner in der Automobilindustrie und dem Maschinenbau etabliert hat. Besonders spannend für die Besucher war der direkte Austausch mit den Mitarbeitern aus dem administrativen und produktiven Bereich. Dabei wurde deutlich: Eine starke Wirtschaft braucht nicht nur innovative Unternehmen, sondern auch engagierte Mitarbeiter sowie Fachkräfte und eine Politik, die Wachstum unterstützt. 

Die FDP-Vertreter betonten, wie wichtig es sei, regelmäßig mit Unternehmen im Gespräch zu bleiben. „Nur durch den direkten Austausch vor Ort können wir verstehen, welche Herausforderungen Betriebe und Mitarbeiter wirklich beschäftigen“, so Atilla Duyar. Auch Niko Reith hob hervor, dass es entscheidend sei, die Rahmenbedingungen für Unternehmen so zu gestalten, dass sie weiterhin investieren und Arbeitsplätze sichern können. 

Während des Besuchs wurde wieder mal deutlich, wie eng die wirtschaftliche Entwicklung mit der Innovationskraft regionaler Unternehmen verknüpft ist. Die FDP Spaichingen setzt sich dafür ein, dass der Mittelstand als Rückgrat der Wirtschaft gestärkt wird und Unternehmen die Möglichkeit haben, sich weiterzuentwickeln. „Die Produktion in Deutschland muss wettbewerbsfähig bleiben – dafür braucht es den kontinuierlichen Dialog zwischen Wirtschaft und Politik, um die bestmöglichen Lösungen anzustreben.“, betonten die Teilnehmer. 

Der Besuch bei HEWI machte erneut deutlich, wie wichtig es ist, den Standort Spaichingen zu stärken, Unternehmen zu unterstützen und für ein wirtschaftsfreundliches Umfeld zu sorgen. Die FDP Spaichingen wird diesen Austausch auch in Zukunft fortsetzen, um die Interessen der regionalen Wirtschaft bestmöglich zu vertreten. 

Stuttgart - 06.01.2025

Das Dreikönigstreffen der Liberalen hat sich aus seinen Anfängen in den 1860er Jahren im deutschen Südwesten zu einer FDP-Großveranstaltung mit bundespolitischer Bedeutung entwickelt.

Das vollständige Video zur Kundgebung finden Sie auf der folgenden Seite: 

https://www.fdp.de/seite/freie-demokraten-live

Spaichingen - 01.01.2025

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

liebe Freunde, 

liebe Mitglieder der FDP,

ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein frohes und gesundes neues Jahr! Der Jahreswechsel markiert einen Moment des Neuanfangs, voller neuer Möglichkeiten, aber auch Herausforderungen. Gemeinsam können wir Spaichingen und unser Land weiter voranbringen. Als Freie Demokraten und engagierte Bürgerinnen und Bürger setzen wir uns dafür ein, diese Chancen zu nutzen und Herausforderungen zu bewältigen. Ich lade Sie ein, sich politisch und ehrenamtlich einzubringen. Ehrenamt  und Politik bedeuten, unsere Gesellschaft aktiv mitzugestalten. Es verbindet Menschen, stärkt das Gemeinwohl und ist ein unverzichtbarer Beitrag zu einem lebendigen Miteinander. Politik beginnt hier bei uns – in der Basis. Gemeinsam können wir Großes bewegen.

Wirtschaft

Die wirtschaftliche Lage in Deutschland ist angespannt. Unternehmen, auch hier in Spaichingen, kämpfen mit hohen Steuern, überbordender Bürokratie und den Folgen der Rezession. Die steigenden Energiekosten treffen uns alle. Deshalb setzen wir als Spaichinger und auf Bundesebene alles daran, die Steuerlast für Unternehmen auf unter 25 Prozent zu senken. Nur so können wir unseren Mittelstand stärken. Besonders in der Gastronomie wollen wir mit einer dauerhaften Reduzierung der Mehrwertsteuer auf 7 Prozent gezielt Entlastung schaffen. Das sichert nicht nur Arbeitsplätze, sondern stärkt auch unsere lokalen Betriebe. Eine starke Wirtschaft ist die Grundlage für die soziale Marktwirtschaft und für die Sicherung unserer Arbeitsplätze.

Arbeit & neue Generation 

„Arbeit muss sich lohnen“ – dieser Satz ist mehr als ein Prinzip, er ist eine Notwendigkeit. Der Arbeitsmarkt steht vor einem grundlegenden Wandel. Die junge Generation, die bald in die Arbeitswelt eintritt, hat klare Erwartungen: Sie fordern flexible Modelle, Zeit für Familie und Gesundheit, aber auch sinnstiftende Tätigkeiten. Hier müssen Politik und Unternehmen zusammenwirken, um diesen Anforderungen gerecht zu werden. Wir müssen den Arbeitsmarkt stärken und den Unternehmen gleichzeitig die Freiheit geben, Innovationen voranzutreiben, ohne ihnen Steine in den Weg zu legen. Klar ist, dass es Regularien braucht, doch es darf keine unnötigen Belastungen geben. Unser Ziel ist es, Spaichingen weiterhin zu einem attraktiven Ort für Arbeitnehmer/innen und Arbeitgeber/innen zu machen. 

Haushalt und Stadtentwicklung 

Unser Haushalt zeigt die Herausforderungen, vor denen Spaichingen steht. Die steigenden Personalkosten, vor allem durch neue Stellen in Kindergärten und der Ganztagsbetreuung, sind eine Belastung, aber auch eine Notwendigkeit. Diese Investitionen sind unerlässlich, um Familien zu unterstützen und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu ermöglichen sowie die Bildung unserer Kinder zu stärken. Doch während Bund und Land uns diese Aufgaben übertragen, bleiben die Kosten bei uns hängen. Sparen an der Bildung kommt für uns nicht infrage. Investitionen in Schulen und Infrastruktur sind Investitionen in unsere Zukunft. Wir sehen uns deshalb gezwungen, Einsparvorschläge vorzulegen. Wie auf Bundesebene hat Spaichingen keine wirklichen Einnahmeprobleme, sondern Ausgabeprobleme. Zudem steigen Mietpreise in Spaichingen und deutschlandweit weiter. Viele Familien fragen sich, ob bezahlbarer Wohnraum überhaupt noch realisierbar ist. Wir setzen uns für eine gezielte Förderung des Wohnungsbaus ein und fordern den Abbau von Bürokratie, um Bauprozesse zu beschleunigen. Gleichzeitig müssen private Investoren durch klare Rahmenbedingungen motiviert werden, Wohnraum zu schaffen, ohne soziale Standards zu vernachlässigen. Die FDP Spaichingen wird weiterhin Druck auf den Gesetzgeber ausüben, um praktikable Lösungen zu erreichen.

Entlastung der Bürgerinnen und Bürger

Die Steuer- und Abgabenlast ist für viele Menschen kaum noch tragbar. Krankenkassenbeiträge steigen, während sich der Eindruck verfestigt, dass „alles teurer wird“. Es ist an der Zeit, dass Bürgerinnen und Bürger endlich spürbare Entlastungen erfahren. Wir fordern eine klare Reform des Steuer- und Abgabensystems, um die Kaufkraft zu stärken, und einen Staat, der effizient arbeitet. Die Reduzierung der Anzahl der Abgeordneten im Bundestag ist ein guter erster Schritt. Doch auch die Landtage müssen schlanker werden. In Baden-Württemberg wollen wir die Anzahl der Wahlkreise von 70 auf 38 verringern und so die Zahl der Direktmandate reduzieren. Dies minimiert das Risiko eines XXL-Landtags mit über 200 Abgeordneten nach der nächsten Wahl erheblich.

Asylpolitik und Einwanderung 

Die Themen Migration und Integration sind hoch emotional und polarisieren. Doch wir dürfen uns nicht von populistischen Parolen leiten lassen. Probleme aufzuzeigen ist einfach, Lösungen zu finden ist schwieriger – und genau daran arbeiten wir. Die Integration von Asylberechtigten muss beschleunigt werden, damit sie schnell in den Arbeitsmarkt integriert werden können. Das reduziert soziale Abgaben und hilft gleichzeitig, dringend benötigte Fachkräfte zu gewinnen. Gleichzeitig müssen kriminelle Einwanderer, die unsere Verfassung nicht respektieren, konsequent ausgewiesen werden. Demokratie ist kein Verhandlungspunkt. Es ist unsere Aufgabe, differenzierte und gerechte Lösungen zu präsentieren, die alle Bürgerinnen und Bürger mitnehmen. Pauschalurteile helfen niemandem. 

Dieses Land steht vor großen Aufgaben, doch wir haben auch große Chancen. Lassen Sie uns gemeinsam für eine bessere Zukunft arbeiten – mit Vernunft, Mut und Zuversicht. Die FDP Spaichingen steht für diese Werte ein und wird weiterhin Ihre Interessen vertreten.

Ich danke Ihnen für Ihr Vertrauen und wünsche Ihnen ein gesundes, erfolgreiches neues Jahr.

Atilla Duyar

Vorsitzender – FDP Spaichingen 

Spaichingen - 04.12.2024

Die FDP Spaichingen, vertreten durch den Vorsitzenden Atilla Duyar sowie Beisitzer Ramazan Hilesiz besuchten gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Niko Reith sowie dem Bundestagskandidaten Dr. Andreas Anton die Firma HEWI G. Winker GmbH & Co. KG in Spaichingen. Das traditionsreiche und zugleich zukunftsorientierte Unternehmen ist seit seiner Gründung im Jahr 1955 ein wichtiger Akteur in der Automobilbranche und spezialisiert auf die Großserienfertigung von innovativen Sicherungs- und Befestigungselementen sowie Kaltfließpressteilen. Geschäftsführer Markus Hänssler und Dr. Günther Meßmer sowie der Managementbeauftragte Daniel Kupferschmid thematisierten zentrale Herausforderungen des Mittelstands. Im Mittelpunkt des Treffens stand, wie Wirtschaft und Politik gemeinsam Lösungen für wirtschaftliche Herausforderungen entwickeln können. „Der Mittelstand als Rückgrat der deutschen Wirtschaft ist in besonderem Maße von der derzeitigen Lage betroffen. Die globale Wettbewerbsfähigkeit leidet zunehmend unter den hohen bürokratischen Anforderungen und die dadurch entstehenden hohen Kosten, die deutsche Unternehmen tragen müssen.“, betont Markus Hänssler. Auch die Energiekrise war ein zentrales Thema des Gesprächs. Markus Hänssler verwies auf die weltweit höchsten Strompreise in Deutschland, die ebenso wie die steigenden bürokratischen und regulatorischen Anforderungen die Unternehmen stark belasten. Diese Entwicklung zwingt viele Unternehmen, ihre Investitionen ins Ausland zu verlagern, um auf dem internationalen Markt wettbewerbsfähig zu bleiben. „Die Politik muss Rahmenbedingungen schaffen, die den Unternehmen Handlungsspielräume eröffnen, anstatt durch zusätzliche Hürden das Wachstum zu hemmen“, betonte Dr. Günther Meßmer. Bundestagskandidat Dr. Andreas Anton ergänzte: „Verbote und übermäßige Reglementierungen sind kontraproduktiv. Sie ersticken Innovationen, statt sie zu fördern.“ Die Delegation der FDP unterstrich die Notwendigkeit einer Entbürokratisierung und einer Wirtschaftspolitik, die Unternehmen mehr Freiraum für Innovation und Wachstum ermöglicht. „Die zentrale Aufgabe der Politik muss darin bestehen, Unternehmen zu unterstützen, anstatt sie durch überbordende Vorschriften zu behindern“, erklärte Niko Reith, MdL. Ein weiterer Besuch bei HEWI, einschließlich einer Werksbesichtigung, ist für Ende Januar geplant.

Link:

https://www.schwaebische.de/regional/tuttlingen/heimat/fdp-spaichingen-besucht-hewi-g-winker-gmbh-und-co-kg-3154469

Bild v.l.n.r.: D. Kupferschmid, Dr. G. Meßmer, N. Reith MdL, M. Hänssler, Dr. A. Anton, R. Hilesiz, A. Duyar

Autor des Bildes: FDP Spaichingen - Atilla Duyar

Spaichingen - 08.11.2024

Die FDP Spaichingen sieht in diesem Schritt eine Chance zur Neuausrichtung der politischen Arbeit. Nach intensiven Verhandlungen und Monaten voller Herausforderungen ist es deutlich geworden, dass die unterschiedlichen Ansätze unserer Bundesregierung nicht zu einer nachhaltigen, zukunftsorientierten Regierungsführung geführt haben.  

„Wir sind uns bewusst, dass das Ende der Ampel-Koalition auch Fragen und Unsicherheit in der Bevölkerung auslöst. Jedoch halten wir es für notwendig, dass politische Ziele klar formuliert und konsequent umgesetzt werden“, so der Vorsitzende des Ortsverbands Spaichingen, Atilla Duyar. „Wir können nicht zusehen, wie unsere Steuergelder orientierungslos verteilt werden. Für das Jahr 2023 wurden mehr als 915 Milliarden Euro Steuern eingenommen. Wir müssen lernen ordentlicher damit umzugehen, um Finanzlöcher im Haushalt zu vermeiden und dürfen uns nicht sinnlos verschulden“, so Duyar. 

Die FDP Spaichingen sieht es als unerlässlich, in der nun anstehenden politischen Neuorientierung wieder stärkeren Wert auf die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu legen und den wirtschaftlichen Aufschwung in den Mittelpunkt zu rücken. Auch wichtige Themen wie Bildung, Digitalisierung und nachhaltige Finanzpolitik dürfen nicht weiter ins Hintertreffen geraten. „Die FDP steht weiterhin für eine vernunftbasierte, marktwirtschaftliche und liberale Politik.“, so Duyar. 

Es ist jetzt an der Zeit, dass sich die FDP auf ihre Kernkompetenzen konzentriert und eigenständig die liberale Stimme in Deutschland stärkt“, betont Duyar. Der Ortsverband wird sich weiterhin intensiv für die Interessen der Menschen vor Ort und für eine konstruktive und lösungsorientierte politische Arbeit einsetzen. Werden auch Sie Teil der FDP Spaichingen und gestalten Sie gemeinsam mit uns die Zukunft unserer Stadt und unseres Landes. Werden Sie Mitglied. 

Spaichingen - 18.09.2024

Im Rahmen einer außerordentlichen Mitgliederversammlung des FDP-Ortsverbandes Spaichingen wurde Atilla Duyar einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Duyar ist zudem stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbandes FDP Tuttlingen und Beisitzer im Bezirksverband der FDP Südbaden. Die Wahl wurde notwendig, da der bisherige Vorsitzende Marcel Aulila von seinem Amt zurückgetreten ist, um sich künftig stärker auf seine Mandate im Kreistag Tuttlingen und im Gemeinderat Spaichingen zu konzentrieren. Marcel Aulila wird dem Vorstand jedoch weiterhin beratend zur Seite stehen. Neben der Wahl des neuen Vorsitzenden wurde auch ein neuer Beisitzer bestimmt. Elias Messmer wurde in das Amt gewählt und verstärkt ab sofort das Vorstandsteam des Ortsverbandes. Die Versammlung wurde vom neu gewählten Kreisvorsitzenden und Bundestagskandidaten Dr. Andreas Anton geleitet, der ebenfalls anwesend war und die Wahl in seiner Funktion als Versammlungsleiter durchführte. Der Ortsverband der FDP Spaichingen freut sich auf die zukünftige Zusammenarbeit und blickt mit dem neu gewählten Vorstand optimistisch in die kommenden Monate. 

Spaichingen - 31.05.2024

Die Kandidaten und Kandidatinnen der Freien Demokratischen Partei (FDP) in Spaichingen haben heute dem Vorsitzenden des Jugendclubs Spaichingen (JCS) eine Spende in Höhe von 500 Euro überreicht. Das Geld wurde ehrenamtlich beim Verkauf von Getränken auf dem Spaichinger Primtalsommer 2023 gesammelt. Die feierliche Übergabe fand mit dem Vorsitzenden des JCS Tim
Bockmüller statt. Die Kandidaten und Kandidatinnen der Spaichinger FDP betonten die Bedeutung der Jugendarbeit für die Gemeinde: "Wir freuen uns sehr, den Jugendclub Spaichingen mit dieser Spende unterstützen zu können. Der JCS
leistet großartige Arbeit und bietet Jugendlichen in unserer Region einen wichtigen Treffpunkt und zahlreiche Freizeitmöglichkeiten." Die Spende in Höhe von 500 Euro wurde durch das Engagement der FDP-Mitglieder beim Spaichinger Primtalsommer 2023 ermöglicht. Dort verkauften sie Getränke und nahmen sich die Zeit, um in persönlichen Gesprächen auf die Anliegen der Bürger einzugehen und die liberale Politik der FDP vorzustellen.

Spaichingen - 22.05.2024

Der FDP Ortsverband Spaichingen hat am gestrigen Dienstag einen beeindruckenden Besuch bei der Firma Lightsoundon unternommen. Das Unternehmen, das sich auf modernste Licht- und Tontechnik und Events spezialisiert hat, stellte den Kandidaten und Kandidatinnen zur Kommunalwahl seine neuesten Dienstleistungen und innovativen Konzepte vor.  Die Führung durch die Lager und Studioräume Lightsoundon, die von Geschäftsführer Thomas Heinemann persönlich geleitet wurde, bot den Besuchern einen tiefen Einblick in die Welt der Veranstaltungsbranchen. Thomas Heinemann präsentierte die Vielseitigkeit des Unternehmens, das längst über den Verleih von einfacher Licht- und Tontechnik herausgewachsen ist. So machen auch Eventorganisation, digitale Konzepte und Messebau einen beachtlichen Teil des Unternehmens aus. Im Bereich Messebau wurden sogar Stände in Dubai errichtet. Die digitalen Formate sind während der schweren Corona-Zeit entstanden und finden heute noch breiten Anklang. So werden diese beispielweise genutzt um rechtskonform Hauptversammlungen von Aktiengesellschaften durchzuführen digitale Konzepte neuesten Innovationen in den Bereichen LED-Technologie, Akustiklösungen und Smart-Home-Integration, die international für Aufsehen sorgen. Der Besuch endete mit einer angeregten Diskussionsrunde, in der die FDP-Mitglieder die Gelegenheit hatten, ihre Fragen zu stellen und sich über die zukünftigen Projekte von Lightsoundon zu informieren. Themen wie die Förderung von Start-ups, die Digitalisierung und die Unterstützung von mittelständischen Unternehmen standen im Mittelpunkt der Gespräche mit Geschäftsführer Thomas Heinemann, der auch als Vorsitzender des Gewerbe- und Handelsverein Rede und Antwort stand. 

Spaichingen - 27.05.2024

Kommunalpolitik bedeutet, sich um die Angelegenheiten der Gemeinde zu kümmern. Daher besichtigten die Kandidaten der FDP für den Gemeinderat Spaichingen am 27.05.2024 gleich mehrere Spielplätze in der Stadt, um sich ein Bild vom aktuellen Zustand der Anlagen zu machen. Ziel war es, eine fundierte Einschätzung über notwendige Verbesserungen und Investitionen zu gewinnen und konkrete Vorschläge zu erarbeiten. Beim Spielplatz an der Aldingerstraße stellten die Kandidaten fest, dass dieser insgesamt einen gepflegten Eindruck macht. Jedoch mangelt es hier an Spielgeräten – nur wenige sind vorhanden. Hier sollen zwei bis drei zusätzliche Spielgeräte installiert werden, um den Spielwert zu erhöhen, so die Kandidaten. Zudem wurde angemerkt, dass ein Zaun zur Sicherung der Böschung hinunter zum Bach angebracht werden muss, um die Sicherheit der Kinder zu gewährleisten. Der Spielplatz an der Lachstraße ist gut ausgestattet. Doch hier sind die Besucher vollständig den Sonnenstrahlen ausgesetzt. Gerade im Sommer ist es wichtig, dass sich Kinder und Eltern im Schatten aufhalten können. Der Spielplatz Kirchwiesen schnitt im Vergleich zum Spielplatz Stadtgarten, der nur zwei Minuten zu Fuß entfernt ist, eher negativ ab. „Hier sollte man generell darüber nachdenken, ob man diesen Spielplatz fortführen möchte“, äußerten die Kandidaten. Dagegen erhielt der Spielplatz am Stadtgarten Lob für seinen großen Platz, die vielen Spielgeräte sowie den vorhandenen Sonnenschutz. Ein generelles Problem, das alle besichtigten Spielplätze betrifft, ist der Mangel an Sitzgelegenheiten. „Es ist wichtig, dass Eltern ihre Kinder im Blick behalten können, auch wenn sie sich mal für eine kleine Pause hinsetzen möchten“, so die Kandidaten. Der Plan, neue Spielplätze wie z.B. hinter dem Hotel Q zu bauen, stieß auf Kritik. „Die enormen Kosten für neue Spielplätze sollten lieber in die Modernisierung und Pflege der bestehenden Spielplätze fließen“, lautete das Fazit der FDP-Kandidaten. Die Besichtigung endete mit einem klaren Appell: „Eine sorgfältige Pflege und durchdachte Modernisierung bestehender Spielplätze ist essenziell, um den Kindern der Stadt sichere und attraktive Spielmöglichkeiten und einen entspannten Aufenthalt für die gesamte Familie zu bieten.“ 

Spaichingen - 15.01.2024 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, 

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, 

sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, 

sehr geehrte Patres, als unsere Gastgeber und 

liebe Spaichingerinnen und Spaichinger, 

Als Mitglied des Spaichinger Gemeinderats und Fraktionsvorsitzender der FDP wünsche ich allen ein gutes und gesundes Jahr 2024 

Rückblick auf das Jahr 2023 

Das abgelaufene Jahr 2023 war geprägt durch viele Ereignisse, an die sich die Bürger gerne oder weniger gerne zurückerinnern möchten. 

• Der andauernde Krieg zwischen Russland und der Ukraine 
• Der jetzt im Herbst neu entfachte Nahost Konflikt 
• Die nicht abreißende Flut von Flüchtlingen, für diese Wohnraum zu schaffen, deren Kinder in Kindergärten/Schulen unterzubringen sind. 
• Weiterhin eine hohe Inflation und eine sich eintrübende Wirtschaftslage, 

sind eine Herausforderung für Bürger, Unternehmen und die Stadt. 

Des Weiteren 

• Der Motorradunfall des Vorsitzenden 
• Der unerwartete Tod eines Gemeinderats Kollegen 
• Die Verabschiedung eines Kollegen wegen schwerer Krankheit aus dem Gemeinderat 
• Die Absage des Martinimarkts wegen Sturmwarnung 
• Die Verzögerung des Baues am Ochsen Kreisverkehr und der daraus resultierenden problematischen Umleitungsroute in der Oberstadt 
• Die Belegung des Krankenhauses durch den Kreis mit Flüchtlingen. 

Positiv konnte man dem Jahr 2023 abgewinnen 

• Die Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer von ca. 1,4 Mio. Euro 
• Sowie Einsparungen im Personalbereich der Verwaltung von ca. 1,0 Mio. Euro 
• Viele geplante Investitionen wurden weit vorangetrieben oder weitestgehend abgeschlossen 
• Der gelungene Primtalsommer im Stadtgarten mit idealen Wetterverhältnissen 

war sicherlich für alle Spaichinger eine gelungene Abwechslung vom Alltag. 

Ebenfalls positiv zu erwähnen ist, dass die Verwaltung und der Gemeinderat trotz längerer Abwesenheit des Vorsitzenden gut funktioniert haben.  Hier ein herzliches Dankeschön an Werner Reisbeck für sein Engagement als Vertretung des Vorsitzenden. 

Das Haushaltsjahr 2024 

Unsere Stadt hat einen gesunden Mix von Unternehmen aus verschiedensten Branchen, viele aktive Vereine, ein noch funktionierender Handel und deshalb soll Sie auch lebens- und liebenswert bleiben. Der Gesamthaushalt beläuft sich auf rd. 48 Mio. Euro. Laut unserem Kämmerer steuern wir aber auf ein strukturelles Problem zu. Auch das sieht man bereits in unserem Ergebnishaushalt. Das sind nach aktueller Prognose des Kämmerers 3,5 Mio. Euro Defizit im Jahr 2024. Im Jahr 2025 werden es erneut ca. 3,7 Mio. Euro Defizit sein. Nichtsdestotrotz – Stillstand ist Rückschritt, deshalb werden wir im Jahr 2024 auch wieder ca. 7,5 Mio. Euro investieren, dazu werden wir unser Sparbuch aber weiter aufbrauchen (ca. 2 Mio. Euro Rest) und schaffen keine neuen Rücklagen. Dazu gehören Investitionen in kleinere und größere Projekte z.B. 

• Barriere freier Zugang am Bahnhof, 
• Sanierung der Gebäude in der Hauptstraße, 
• Schaffung günstigen Wohnraums 
• sowie das angestrebte Radverkehrsnetz 

alles Aufgaben, die keinerlei gesetzliche Verpflichtung haben! 

Was die Frage erlaubt, ob alle geplanten Investitionen die tatsächliche Notwendigkeit haben und uns strukturell voranbringen. Weitere Beispiele: 

• Ein städtischer Biergarten ohne Bäume – als Erholungsfläche von der Verwaltung getauft – hinter unserem neuen Hotel Q – mit Kosten von 400.000,00 Euro veranschlagt – hier habe ich im Jahr 2023 schon ein Fragezeichen gemacht. 

Dieses euphorisch gestartete Projekt hat sich schlussendlich zum Rohrkrepierer entwickelt, da es wohl nix wird mit frisch gezapftem Bier und Bratwurst aufgrund fehlender Gastronomie. Braucht es das? Wenn man gleichzeitig mit dieser Maßnahme dem Hotel Q jegliche Erweiterungsmöglichkeiten für die Zukunft nimmt? 

Hier hat der Gemeinderat im neuen Jahr noch eine Möglichkeit die Reißleine zu ziehen, was dem Haushalt sicherlich guttun würde. 

• Besorgt blicken wir wieder auf die geplante Personalkostenentwicklung. 

Wie kann es sein, dass trotz permanentem Aufwand in die Digitalisierung immer mehr Personalkosten im Haushalt zu Buche schlagen? Von 8,5 Mio. Euro im Jahr 2020 auf 12,5 Mio. Euro in 2024. Allein von 2023 auf 2024 9% oder ca. 740.000 EUR (2,25 Vollzeitstellen weniger). Hier ist ein Blick auf das Jahr 2023 hilfreich, wo durch nicht besetzte Stellen fast 1 Mio. Euro weniger Personalkosten angefallen sind und die Verwaltung meines Erachtens trotzdem gut funktioniert hat. Positiv ist, dass wir es wieder geschafft haben von einer Kreditaufnahme abzusehen und die Verschuldung zum Ende dieses Jahres auf ca. 144 Euro (inkl. Wasserwerk) pro Kopf zu senken. Und deswegen sehen wir es als Aufgabe an, einerseits die Einnahmen zu stärken und andererseits die Ausgaben kritisch auch in Hinblick auf das strukturelle Problem zu hinterfragen.

Möglichkeiten auf die wir einwirken können. 

Festigung unserer hiesigen Industrie und Gewinnung neuer wertschöpfender Firmen – was uns im Jahr 2023 nicht gelungen ist und was wohl auch an dem neu festgelegten Grundstückspreis von 85 Euro pro qm - der im Umland spitzenmäßig ist - liegen könnte. Hier haben wir als FDP klar gegen die Erhöhung votiert, um den Wettbewerb Spaichingens mit den Umlandgemeinden hochzuhalten. Der Ruf nach Erhöhung der Hebesätze für Gewerbe- und Grundsteuer kommt immer schnell und laut. (bei Anhebung auf die von der Verwaltung vorgeschlagenen Sätze würden wir zwar 800.000 Euro mehr einnehmen) – das kann aber erneut das strukturelle Problem nicht lösen, bei gleichbleibendem Investitionsbedarf. Und die Kreisumlage? Für 2024 erhöht sie sich um weitere 237.000 Euro auf insgesamt 7,8 Mio. Euro (das sind rd. 2 Mio. Euro mehr als 2020). Auch hier darf man hinterfragen, ob der Landkreis, der als wirtschaftsstark bezeichnet wird, ein strukturelles Problem hat (Abwanderung von Industrie). Die FDP stimmt dem Spaichinger Haushalt für 2024 zu – wir sehen jedoch noch viel Diskussions- und Handlungsbedarf. Ich bedaure es erneut, dass die Bürger es heutzutage schwer haben, ja es für sie fast unmöglich ist, sich über das Stadtgeschehen zu informieren. 

Eine Zeitung mit dem Anspruch, Presse zu sein, lieferte zu unserer Haushaltsberatung 2024 im vergangenen Dezember, folgende Schlagzeile: 

„Von Haus zu Haus – Stadt sucht nach nicht angemeldeten Hunden“ 

Was ist hier die Botschaft? Ist es das, was die Bürger wissen wollen? Unter der Rubrik „Wir pfeifen auf die Regeln“ hat sich auch im Jahr 2023 wieder einiges ergeben. Da beschließt der Gemeinderat mehrheitlich, dass die Anfrage des Kreises auf Nutzungs-änderung des Krankenhauses zur Aufnahme von Flüchtlingen abgelehnt wird – jedoch der Vorsitzende sich im Krankenstand über die Presse von dem Beschluss des Gemeinderates distanziert. Im Nachgang wird dann doch ein Deal abseits des Gemeinderatsbeschlusses mit dem Kreis vereinbart! 

„Wir pfeifen auf die Regeln“ 

Auch der Beschluss des Gemeinderates zum Kauf des WLZ-Areals wurde seitens der Verwaltung nicht eins zu eins umgesetzt. Die vom Vorsitzenden als „Schnapsidee“ titulierte Investition zeigt sich jetzt jedoch für die Stadt als die einzige Lösung für eine zeitnahe Errichtung der vom Kreis geforderten weiteren Flüchtlingsunterkunft. 

„Wir pfeifen auf die Regeln“ 

Der Gemeinderat ist das Hauptorgan einer Gemeinde. Nicht der Bürgermeister. Die Verwaltung hat dessen Beschlüsse auszuführen. Das Jahr 2024 bringt uns die Europa- und Kommunalwahlen. Die FDP-Fraktion wird wieder mit einer kompetenten Liste antreten. 

Liebe Anwesende, liebe Kollegen des Gemeinderats, liebe Mitarbeiter unserer Verwaltung. Wie in der Vergangenheit bieten wir auch für das neue Jahr unsere Zusammenarbeit an und bringen gerne unsere Erfahrung und Kompetenzen weiterhin mit ein. 

Die FDP-Fraktion bedankt sich 

• bei der Industrie und den Gewerbetreibenden 
• den Vereinen 
• bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung 

und den Bürgern – insbesondere den Ehrenamtlichen. 

Ohne Ihren Einsatz hätten wir in 2023 unsere Aufgaben nicht bewältigen können. Pfeifen wir nicht auf die Regeln gegenseitiger Achtung und gegenseitigen Respekts! 

Leopold Grimm 

Fraktionsvorsitzender der FDP Spaichingen