Presseerklärung der FDP-Fraktion, Spaichingen
Die Fraktionsmitglieder der Spaichinger FDP freuen sich, dass es gelungen ist, von der ursprünglichen überteuerten Marktplatzgestaltung abzurücken hin zu einer deutlich günstigeren Lösung, ohne dabei an Attraktivität einzubüßen.
Es war die Spaichinger FDP, die schon im Kommunalwahlkampf mit dem Ziel angetreten ist, die aus ihrer Sicht überteuerten Gestaltungsideen des alten Gremiums zu korrigieren.
Auch im Rahmen einer Klausurtagung haben sich die FDP-Vertreter für Einsparungen im Bereich der Marktplatzgestaltung eingesetzt. Derlei Ansätze ließen die anderen Fraktionen vermissen.
So wurden v.a. die Notwendigkeit der geplanten Stadt-Loggia und die Stärke des notwendigen Pflasterbelages in Frage gestellt.
Diese Hartnäckigkeit hat sich nun im Interesse der Stadtfinanzen ausgezahlt: Durch die nun beschlossene Verschiebung der Stadt-Loggia fallen ansonsten notwendige Arbeiten am Primgewölbe weg. Hierfür waren in der ursprünglichen Planung rd. € 500.000,00 eingestellt. Diese Einsparungen sind entgegen anderslautender Erklärungen keineswegs nur durch den überraschend guten Zustand des Primgewölbes zu erklären, sondern v.a. auf die Verlegung der Stadt-Loggia zurück zu führen. Durch die Wahl eines weniger massiven Pflasterbelages spart die Stadt weiter größere Summen. Durch die beschlossene Verkleinerung der Stadt-Loggia und den Wegfall der aufwändigen Wasserspiele sind Einsparungen von rd. 1 Mio. möglich.
Ebenso setzt sich die FDP-Fraktion dafür ein, dass die vorhandenen Bäume auf dem jetzigen Marktplatz in die Planung integriert werden. Wenn statt der vorhandenen Bäume die Kunstobjekte stehen bleiben sollen, so wie die Fraktion Grün-Rot es fordert, ohne dass die Funktionalität beeinträchtigt wird, dann muss dies auch mit den vorhandenen Bäumen möglich sein. Im Zweifel, so die FDP, sollen auf dem Marktplatz die Kunstobjekte den Bäumen weichen.
Die FDP-Fraktion, so Fraktionsvorsitzender Grimm, wird an ihrer Linie festhalten und geplante Baumaßnahmen konsequent auf Notwendigkeit und Einsparmöglichkeiten abklopfen. Davon dürfen zwangsläufig auch frühere Ratsbeschlüsse wie Marktplatz und Beampelung nicht ausgenommen werden.
Auch bei der von der Mehrheit des Gemeinderates gegen die Stimmen der FDP beschlossenen weiteren Beampelung im Bereich der Stadtpfarrkirche konnte die FDP immerhin erreichen, dass das Problem der wegfallenden Parkplätze gemildert wurde.
Die FDP ist sich sicher, dass der erhoffte verbesserte Verkehrsfluss durch die „Grüne Welle“ reines Wunschdenken bleibt und bedauert, dass die schwarz-grüne Ratsmehrheit den Dringlichkeitsantrag der FDP abgeschmettert und dadurch die letzte Gelegenheit vertan hat, dieses unsinnige Projekt zu stoppen.
Gez. Leo Grimm